Große Politik zum Jahresauftakt in Hagen

NOZ-Bericht vom 09.01.2018 von Petra Pieper Neujahrsempfang der SPD thematisiert Große Koalitionen in Bund und Land Sehr gut besucht war am Sonntag der Neujahrsempfang für Vereins- und Verbandsvertreter sowie Politiker, den die SPD Hagen im Alten Pfarrhaus zum 14. Mal ausrichtete, diesmal mit musikalischer Unterstützung des Gitarrentrios „Absaits.

Die Sternsinger beehrten den Hagener SPD-Neujahrsempfang, an dem (hintere Reihe, von links) unter anderen Reinhard Wittke, Frank Henning, Bernhard Koch, Gisela Hülsmann, Uwe Sprehe und Tiemo Wölken teilnahmen.

Hagen. Ortsverbandsvorsitzender Uwe Sprehe begrüßte rund 60 ehrenamtlich in Vereinen oder Kommunalpolitik Tätige, auch aus der CDU, und dankte allen für ihren zuverlässigen gesellschaftlichen Einsatz. Zudem konnte Sprehe überregionale Politprominenz begrüßen: Tiemo Wölken, jüngster SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, und der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Rat, Frank Henning, waren gekommen, um die Weichen für eine gute Zusammenarbeit mit der Basis auch im neuen Jahr zu stellen.

Wölken hielt ein flammendes Plädoyer für Europa. In seinem ersten Jahr in Brüssel und Straßburg habe er gelernt, dass Demokratie „harte Arbeit“ sei, und dass es nach Rückschlägen wie dem Brexit großer Anstrengungen bedürfe, um das Image der EU wieder zu verbessern und Visionen für die gemeinsame Zukunft Europas zu entwickeln. Es sei ein Skandal, dass den Menschen weisgemacht werde, es gehe der EU darum, ihnen Pommes und Döner zu verbieten, wohingegen die wirklich wichtigen Fragen nicht kommuniziert würden. Hier zukunftsweisende Visionen zu entwickeln, sei auch die deutsche Regierung gefordert. Apropos: Mit einer CSU, wie sie sich im Augenblick präsentiere, könne die SPD keine Große Koalition bilden: „Dobrindt spielt mit dem Feuer“, unterstrich Wölken und kritisierte, dass die CSU mit Viktor Orbán einen Regierungschef zur Neujahrsklausur ihrer Bundestagsabgeordneten eingeladen habe, der für die „Entdemokratisierung seines Landes verantwortlich“ sei.

Frank Hennig richtete den Blick auf die Landespolitik, die er nach der zügig verhandelten Großen Koalition auf einem guten Weg sieht. Hätten einige CDU-Politiker im vergangenen Jahr noch vehement gegen einen Familiennachzug von Flüchtlingen polemisiert, seien sie heute deutlich gesprächsbereiter. Möglicherweise hätten der Aufruf von Bischof Bode oder die Erkenntnisse des Kriminologischen Instituts, die das Gelingen von Integration in engstem Zusammenhang mit einem stabilisierenden Einfluss von Familien sehen, dazu beigetragen. Auch auf den Gebieten Krippenausbau, Beitragsfreiheit für Kindergärten oder Einstellung von mehr Polizisten und Lehrern zieht die Große Koalition laut Henning an einem Strang.

Mit Flüchtlingsnachzug gebe es in Hagen keine Probleme, hier lebten alle Flüchtlinge in Familienverbänden, insgesamt 149 Personen, von denen die ersten inzwischen eine Arbeitsstelle gefunden hätten, vermeldete Bürgermeister Peter Gausmann. Weiterer Anlass zur Freude sei die hohe Zahl von 130 Geburten 2017 – nicht zuletzt eine Konsequenz der familienfreundlichen Kommunalpolitik, die der Rat in „konstruktiver Zusammenarbeit“ aller Fraktionen und mit Unterstützung der Vereine und Verbände gestaltet habe. „Die Hagener Gemeinschaft funktioniert“, sagte Gausmann und gab der Zuversicht Ausdruck, dass das auch im neuen Jahr so bleibe.

Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Wittke, der unter anderem auf die gute finanzielle Lage der Kommune hinwies. Zu den geplanten Investitionen für 2018 gehöre der Umbau des Hauses Konersmann im Ortskern mit Wohnmöglichkeiten für acht junge Behinderte. Mit ihrer Spende des Nussknackermarkt-Erlöses an den Hagener Verein zur Förderung behinderter Menschen e. V. zielte die SPD in die gleiche Richtung: 590 Euro aus dem Verkauf von Glühwein und Crêpes in der „roten Bude“ des SPD-Ortsvereins wurden dem Vereinsvorsitzenden Bernhard Koch und Kassiererin Gisela Hülsmann überreicht. Koch dankte im Namen der über 300 Vereinsmitglieder, die seit vielen Jahren gemeinsame Freizeitgestaltung von Menschen mit und ohne Behinderung unterstützen – Schwimmen, Pfingstzeltlager, Herbsturlaub und regelmäßige Veranstaltungen des Aktiv-Teams.