Pressemitteilung von MDL Guido Pott und MDL Frank Henning vom 10.Juni 2020

SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebau-Förderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

„Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner“, so Bauminister Lies.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning und Guido Pott begrüßen die Förderung des Landes ausdrücklich: „Auf weiterhin hohem Niveau investiert die SPD-geführte Landesregierung in den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland, stärkt Stadtkerne sowie Stadtzentren und investiert in die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen.“

Auch der Gemeinde Hagen a.T.W. kommen die Fördermaßnahmen des Landes zugute. „Hagen erhält aus dem Förderprogramm ‚Lebendige Zentren‘ in diesem Jahr 535.000 Euro für die Umgestaltung des Ortskerns“, berichten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. 

Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen ein. „Dabei sind Investitionen wie durch das Städtebauförderprogramm wichtige Instrumente, um den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Wir werden uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einsetzen. Bis zum Jahr 2030 wollen wir in Niedersachsen alleine 40.000 neue Wohnungen schaffen!“, so die Abgeordneten Guido Pott und Frank Henning abschließend.